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Proteste gegen AfD-Wahlerfolg weiten sich in Deutschland aus

netzpolitik.org

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  • Nach dem Wahlsieg der AfD in Sachsen-Anhalt mobilisiert die Zivilgesellschaft zu zahlreichen Demonstrationen in ganz Deutschland.
  • Für das kommende Wochenende sind Proteste in mehr als 30 Städten angekündigt, darunter Berlin, Hamburg, München, Leipzig und Dresden.
  • Die Beweggründe der Protestierenden variieren von der Forderung nach einem Parteiverbot bis zur Kritik an der allgemeinen Politik der Bundesregierung und dem sozialen Abbau.

Hintergründe und Ziele

  • Die Demonstrationen werden von unterschiedlichen Organisationen getragen, von zivilgesellschaftlichen Bündnissen bis hin zu kleineren Initiativen.
  • Das PRÜF-Bündnis fordert aktiv ein Verbotsverfahren gegen als rechtsextremistisch eingestufte Parteien durch das Bundesverfassungsgericht.
  • In Berlin wird eine groß angelegte „Sterndemo“ organisiert, die neben der Ablehnung der AfD auch Themen wie Klimaschutz, Menschenrechte und Sozialpolitik adressiert.

Dokumentation der Proteste

  • Die aktuelle Welle der Proteste schließt an die Mobilisierungen nach den Enthüllungen durch Correctiv im Januar 2024 an.
  • Das Medienhaus taz dokumentiert die Entwicklung der Teilnehmerzahlen und die Standorte der Demonstrationen mithilfe einer interaktiven Karte.

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